Wie lange dürfen Wohnungen leer stehen?

Leerstandszeiten für Wohnungen: Gesetzliche Regelungen

Die Leerstandsproblematik nimmt in vielen deutschen Städten und Gemeinden zu. Um dem entgegenzuwirken, haben die Bundesländer unterschiedliche Regelungen erlassen, die die Leerstandszeiten von Wohnungen begrenzen.

Rechtliche Grundlagen

Grundsätzlich ist der Eigentümer einer Wohnung nicht verpflichtet, diese zu vermieten oder zu nutzen. Allerdings kann das jeweilige Landesrecht eine leerstandsbegrenzende Regelung vorsehen. Diese ist in der Regel in den Wohnraumförderungsgesetzen der Länder verankert.

Fristen

Die Leerstandszeiten für Wohnungen variieren je nach Bundesland. In der Regel dürfen Wohnungen jedoch nicht länger als drei Monate leer stehen, ohne dass dafür eine Genehmigung der zuständigen Behörde vorliegt. Die Fristen können jedoch von Bundesland zu Bundesland abweichen. So sind in Berlin beispielsweise Leerstände von bis zu sechs Monaten zulässig, während in Hamburg bereits nach drei Monaten eine Genehmigungspflicht besteht.

Genehmigungspflicht

In den meisten Bundesländern ist für einen Leerstand von mehr als drei Monaten eine Genehmigung der zuständigen Behörde erforderlich. Diese kann beispielsweise das örtliche Ordnungsamt oder die Wohnungsaufsicht sein. Die Genehmigung wird in der Regel nur erteilt, wenn ein triftiger Grund für den Leerstand vorliegt, etwa eine anstehende Sanierung oder ein vorübergehender Auslandsaufenthalt des Eigentümers.

Sanktionen

Bei Verstößen gegen die leerstandsbegrenzenden Regelungen können Bußgelder verhängt werden. Die Höhe der Bußgelder variiert ebenfalls je nach Bundesland. So kann in Berlin ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro verhängt werden, während in Hamburg Bußgelder von bis zu 100.000 Euro möglich sind.

Ziel der Regelungen

Die leerstandsbegrenzenden Regelungen zielen darauf ab, Wohnungsmangel vorzubeugen und die Wohnraumversorgung zu sichern. Indem der Leerstand von Wohnungen begrenzt wird, soll sichergestellt werden, dass möglichst viele Wohnungen für die Wohnbevölkerung zur Verfügung stehen. Dies gilt insbesondere in Ballungsgebieten, in denen der Wohnraum knapp ist und die Mieten steigen.