Was ist die vereinbarte Beschaffenheit im BGB?

Die vereinbarte Beschaffenheit im BGB: Mehr als nur eine Produktbeschreibung

Die vereinbarte Beschaffenheit spielt im Kaufrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) eine zentrale Rolle. Sie geht über eine reine Produktbeschreibung hinaus und bildet die Grundlage für die Gewährleistungsansprüche des Käufers. Im Kern beschreibt sie die Eigenschaften einer Kaufsache, die zwischen Verkäufer und Käufer ausdrücklich oder konkludent – also stillschweigend – als Vertragsbestandteil festgelegt wurden. Entspricht die Ware nicht dieser vereinbarten Beschaffenheit, liegt ein Sachmangel vor.

Oftmals wird die vereinbarte Beschaffenheit explizit im Kaufvertrag, in den AGB oder in der Produktbeschreibung festgehalten. Aussagen wie “wasserdicht”, “kratzfest” oder “für den Außenbereich geeignet” sind typische Beispiele. Doch auch mündliche Zusicherungen des Verkäufers, beispielsweise im Verkaufsgespräch, können zur vereinbarten Beschaffenheit gehören. Hierbei ist es wichtig, dass der Käufer nachweisen kann, dass der Verkäufer eine bestimmte Eigenschaft zugesichert hat.

Die Schwierigkeit liegt oft in der Abgrenzung zur bloßen Anpreisung. Werbeversprechen wie “das beste Produkt auf dem Markt” oder “unvergleichliche Qualität” sind in der Regel keine Zusicherungen einer konkreten Beschaffenheit, sondern fallen unter den Begriff der reklamehaften Übertreibung. Sie begründen daher keine Gewährleistungsansprüche.

Neben den expliziten Vereinbarungen kann die Beschaffenheit auch konkludent vereinbart werden. Dies ist der Fall, wenn sich die zu erwartenden Eigenschaften aus dem Zweck des Kaufvertrages ergeben. Kauft man beispielsweise einen Wintermantel, darf man erwarten, dass dieser wärmt und vor Kälte schützt, auch wenn dies nicht explizit erwähnt wurde. Entscheidend ist hierbei der berechtigte Erwartungshorizont des Käufers, der sich aus den Umständen des Einzelfalls ergibt.

Die vereinbarte Beschaffenheit ist somit ein wesentliches Element für die Beurteilung von Sachmängeln. Sie bildet die Grundlage für die Ansprüche des Käufers auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz. Im Streitfall trägt der Käufer die Beweislast dafür, dass eine bestimmte Beschaffenheit vereinbart wurde und die gelieferte Ware dieser nicht entspricht. Daher ist es ratsam, alle Zusicherungen des Verkäufers schriftlich festzuhalten, um im Falle eines Mangels abgesichert zu sein. Ein detaillierter Kaufvertrag kann hier zukünftige Streitigkeiten vermeiden.