Wann braucht man einen Meldeschein?

Der Meldeschein in Deutschland: Wann und für wen er Pflicht ist

Deutschland ist ein beliebtes Reiseziel für Touristen und Geschäftsreisende aus aller Welt. Was viele Reisende und auch einige Vermieter von Unterkünften oft nicht wissen: In Deutschland existiert eine Meldepflicht, die speziell für ausländische Gäste in Beherbergungsbetrieben greift. Der Meldeschein, oft auch als Gästekarte bezeichnet, spielt dabei eine zentrale Rolle. Aber wann genau wird er benötigt und wer ist davon betroffen?

Die gesetzliche Grundlage: Das Bundesmeldegesetz (BMG)

Das Bundesmeldegesetz (BMG) bildet die rechtliche Grundlage für die Meldepflicht in Deutschland. Es regelt unter anderem die Pflichten von Vermietern und Gästen im Hinblick auf die Anmeldung beim Einzug und die Abmeldung beim Auszug. Im Kontext von Beherbergungsbetrieben konkretisiert § 29 BMG die Pflicht zur Erhebung von Meldedaten.

Wer muss einen Meldeschein ausfüllen?

• Ausländische Gäste: Grundsätzlich sind alle ausländischen Gäste, die in einem Beherbergungsbetrieb in Deutschland übernachten, verpflichtet, einen Meldeschein auszufüllen. Dies gilt unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit (mit Ausnahmen, siehe unten) und der Dauer ihres Aufenthalts.
• Deutsche Gäste: Deutsche Staatsbürger sind von der Pflicht zur Ausfüllung eines Meldescheins befreit, sofern sie sich nicht dauerhaft in der Unterkunft anmelden möchten. In der Regel genügt die Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses.

Wann muss der Meldeschein ausgefüllt werden?

Der Meldeschein muss in der Regel unmittelbar nach Ankunft im Beherbergungsbetrieb ausgefüllt werden. Es obliegt dem Beherbergungsbetrieb, den Meldeschein bereitzustellen und sicherzustellen, dass er vollständig und korrekt ausgefüllt wird.

Welche Angaben sind erforderlich?

Der Meldeschein erfordert in der Regel folgende Angaben:

• Familienname und Vornamen
• Geburtsdatum und -ort
• Staatsangehörigkeit
• Anschrift im Ausland
• Ankunfts- und Abreisedatum
• Zweck der Reise (privat oder geschäftlich)

Ausnahmen von der Meldepflicht

Es gibt einige Ausnahmen von der Meldepflicht, die jedoch selten greifen:

• Personen unter 18 Jahren, die in Begleitung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten reisen: Hier genügt in der Regel die Angabe der Daten der begleitenden Person.
• Gäste, die sich bereits in der Gemeinde angemeldet haben: Wer sich beispielsweise aufgrund eines Umzugs bereits in der Gemeinde gemeldet hat und lediglich vorübergehend in einem Hotel übernachtet, ist von der erneuten Meldung befreit.
• Personen, die aus bestimmten Ländern stammen: In einigen Fällen können aufgrund von bilateralen Abkommen Ausnahmen für Staatsbürger bestimmter Länder gelten. Diese Ausnahmen sind jedoch selten und sollten im Einzelfall geprüft werden.

Pflichten des Beherbergungsbetriebs

Beherbergungsbetriebe haben eine Reihe von Pflichten im Zusammenhang mit dem Meldeschein:

• Bereitstellung des Meldescheins: Der Betrieb muss den Meldeschein in ausreichender Anzahl vorrätig haben und den Gästen zur Verfügung stellen.
• Überprüfung der Angaben: Der Betrieb ist verpflichtet, die Angaben auf dem Meldeschein auf Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen.
• Aufbewahrung des Meldescheins: Der ausgefüllte Meldeschein muss vom Beherbergungsbetrieb für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel ein Jahr) aufbewahrt werden.
• Vorlage auf Verlangen: Der Meldeschein muss auf Verlangen der zuständigen Behörden vorgelegt werden können.

Konsequenzen bei Verstößen

Sowohl Gäste als auch Beherbergungsbetriebe können bei Verstößen gegen die Meldepflicht mit Bußgeldern belegt werden. Gäste, die falsche Angaben machen oder die Ausfüllung des Meldescheins verweigern, riskieren ebenso ein Bußgeld wie Vermieter, die ihren Pflichten nicht nachkommen.

Fazit

Der Meldeschein ist ein wichtiger Bestandteil des Meldewesens in Deutschland und dient der Erfassung von ausländischen Gästen in Beherbergungsbetrieben. Es ist sowohl für Gäste als auch für Vermieter wichtig, die geltenden Regelungen zu kennen und einzuhalten, um unnötige Komplikationen und Bußgelder zu vermeiden. Im Zweifelsfall sollte man sich bei den zuständigen Behörden oder dem Beherbergungsbetrieb informieren.

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